Der Schweizer Zahnarztvergleich

Allgemeine Geschäftsbedingungen Websheep GmbH

1. Anwendungsbereich

Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (im Folgenden "Kunden" genannt) und der Websheep GmbH und gelten für deren Dienstleistungen und Produkte.

2. Leistungen der Websheep GmbH

Die Websheep GmbH bietet ihren Kunden Dienstleistungen in den Bereichen Internet und Multimedia an. Sie erbringt qualitativ hochstehende Leistungen, die dem Stand der Technik sowie nationalen Standards und Empfehlungen entsprechen. Inhalt und Umfang der einzelnen Leistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen, die zusammen mit den vorliegenden AGB die Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen den Kunden und der Websheep GmbH bilden.

3. Leistungen der Kunden

3.1 Preise
Die von den Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen ergeben sich aus der Vertragsurkunde oder der entsprechenden Preisliste.

3.2 Verantwortung der Kunden
Die Kunden sorgen dafür, dass die Dienstleistungen, für die sie mit der Websheep GmbH einen Vertrag abgeschlossen haben, gesetzes- und vertragsgemäss genutzt werden. Allfällige Mitwirkungspflichten wie die Beachtung technischer Vorschriften usw. können sich aus den Leistungsbeschreibungen ergeben. Die Kunden sind dafür verantwortlich, dass von ihnen gelieferte Daten gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) verletzen. Die Kunden stellen die Websheep GmbH von allen Ansprüchen frei, welche von Dritten im Zusammenhang mit von den Kunden gelieferten Daten erhoben werden. Die Websheep GmbH behält sich vor, Daten von Kunden, die den vorstehenden Anforderungen nicht genügen, nach ihrem Ermessen zu entfernen.

4. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1 Rechnungsstellung
Die Einzelheiten der Rechnungsstellung für die beanspruchten Dienstleistungen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen oder Preislisten.

4.2 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen "zu bezahlen bis"-Datum zu begleichen. Die Kunden können bis zu diesem Datum schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlassen sie dies, gilt sie als genehmigt.

4.3 Vorauszahlung und Sicherheit
Die Websheep GmbH kann von ihren Kunden Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen. Leisten die Kunden Vorauszahlung oder Sicherheit nicht, kann die Websheep GmbH die in den Leistungsbeschreibungen vorgesehenen Massnahmen treffen sowie den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die gleiche Regelung gilt bei Nachlassstundung oder Konkurseröffnung, wenn die Kunden oder die Konkursverwaltung für die Bezahlung der künftigen Rechnungen keine Sicherheit leisten.

5. Haftung der Websheep GmbH

Die Websheep GmbH steht gegenüber den Kunden für die sorgfältige und vertragsgemässe Erbringung ihrer Leistungen ein. Die Leistungen ergeben sich im Einzelnen aus den Leistungsbeschreibungen. Bei Vertragsverletzungen haftet die Websheep GmbH für den nachgewiesenen Schaden, sofern sie nicht beweist, dass sie kein Verschulden trifft. Absichtlich oder grobfahrlässig verschuldete Schäden ersetzt die Websheep GmbH unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet sie für Personenschäden unbegrenzt, für Sachschäden bis zum Betrage von CHF 500000 je Schadenereignis und für Vermögensschäden bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung, höchstens aber bis zum Betrage von CHF 50000 je Schadenereignis. In keinem Fall haftet die Websheep GmbH jedoch für Folgeschäden und entgangene Gewinne. Allfällige Haftungsbestimmungen in den Leistungsbeschreibungen bleiben vorbehalten.

6. Besondere Bestimmungen

6.1 Geistiges Eigentum
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen. Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen der Websheep GmbH verbleiben bei der Websheep GmbH oder den berechtigten Dritten. Soweit die Rechte Dritten zustehen, garantiert die Websheep GmbH, dass sie über die entsprechenden Nutzungs- und Vertriebsrechte verfügt. Einzelheiten im Zusammenhang mit den Schutz- und Nutzungsrechten sind in den Leistungsbeschreibungen oder Preislisten der von den Kunden beanspruchten Dienstleistungen enthalten.

6.2 Höhere Gewalt
Kann eine Partei trotz aller Sorgfalt auf Grund höherer Gewalt wie Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischer Ereignisse, Streik, unvorhergesehener behördlicher Restriktionen und krimineller Angriffe auf die Systeme von Dritten usw. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben.

6.3 Verrechnung
Die Kunden verrechnen Schulden gegenüber der Websheep GmbH nicht ohne deren Zustimmung mit eigenen Forderungen.

7. Inkrafttreten, Dauer und Kündigung des Vertrages

7.1 Inkrafttreten
Der Vertrag tritt an dem in der Vertragsurkunde genannten Datum und/oder mit Beginn der Nutzung von der Websheep GmbH angebotenen Dienstleistungen in Kraft.

7.2 Dauer und Kündigung
Der Vertrag dauert unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Er kann von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen schriftlich auf Ende jedes Kalenderjahres gekündigt werden, sofern die Vertragsurkunde oder die Leistungsbeschreibung nichts anderes vorsieht. Wurde eine Mindestdauer vereinbart und kündigen die Kunden den Vertrag vor deren Ablauf, schulden sie der Websheep GmbH das Entgelt für die noch nicht abgelaufene Zeit.

8. Änderungen des Vertrages

Die Websheep GmbH gibt den Kunden Änderungen dieser AGB sowie Änderungen in den Leistungsbeschreibungen oder bei den Preisen rechtzeitig bekannt, so dass sie den Vertrag mit der Websheep GmbH innerhalb der Kündigungsfrist auflösen können. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als von den Kunden genehmigt. Bei technischen Änderungen stellt die Websheep GmbH zum Schutz der Kundeninvestitionen sicher, dass diese die Einrichtungen der Websheep GmbH noch während einer angemessenen Übergangsfrist nutzen können.

9. Schlussbestimmungen

Übertragung von Rechten und Pflichten: Keine Partei darf ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der anderen Partei Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf Dritte übertragen.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der Websheep GmbH. Die Websheep GmbH kann Klagen gegen die Kunden auch an deren Sitz oder Wohnsitz anbringen.